Pflegekräfte aus Osteuropa: Die Alternative zum Pflegeheim?

12. März 2013 | Von | Kategorie: Pflegepersonal aus Osteuropa

Der Fachkräftemangel und der stetig zunehmende Pflegebedarf sind zu einem ernstzunehmenden Problem in Deutschland geworden. Immer mehr pflegebedürftige Senioren entscheiden sich für eine häusliche Betreuung durch Pflegehilfen aus Osteuropa. Derzeit befinden sich laut Schätzungen weit über 150 000 Pflegehilfen aus Osteuropa in Deutschland. Tendenz steigend!

Doch wie sieht die Beschäftigung einer Pflegekraft aus Osteuropa in der Praxis aus?
Welche rechtlichen Aspekte sind hierbei zu beachten?

Der momentanen Rechtslage nach, gibt es drei Möglichkeiten, Pflegekräfte aus Osteuropa zu beschäftigen. Rechtlich unbedenklich jedoch sind nur die ersten beiden, der drei vorgestellten Varianten.

1. Festanstellung einer osteuropäischen Pflegekraft:

Für pflege- oder hilfebedürftige Senioren, gibt es seit Mai 2011 die Möglichkeit, eine Pflegehilfe aus Osteuropa selbst einzustellen. Rechtsgrundlage hierfür ist die beschlossen Arbeitnehmerfreizügigkeit innerhalb der Europäischen Union. EU-Bürgern ist es seitdem erlaubt, Ihren Arbeitsplatz innerhalb der EU frei zu wählen.
Bei der Festanstellung wird der Pflegebedürftige zum Arbeitgeber und schließt einen Arbeitsvertag mit der Pflegekraft ab. Alle Rechte und Pflichten eines Arbeitgebers so wie Urlaubsgewährung, Lohnfortzahlung im Krankheitsfall etc. müssen berücksichtigt werden.
Meist wird das Personal über die Bundesagentur für Arbeit vermittelt. Der Vorteil bei dieser Variante ist, dass der Pflegebedürftige dem Personal gegenüber voll weisungsbefugt ist. Der Arbeitgeber kann also den Betreuungs- und Leistungsumfang selbst in einem Arbeitsvertrag festlegen.
Der Nachteil ist, dass der Pflegebedürftige wenig Einfluss auf die Auswahl der Pflegekraft hat. Zudem ist die Kündigung oder ein Wechsel der Pflegerin bei zwischenmenschlichen Problemen verhältnismäßig mit wesentlich mehr Aufwand verbunden als bei den anderen Varianten. 

2. Entsendung einer Pflegekraft:

Firmen innerhalb der EU ist es erlaubt, Ihre Angestellten für einen befristeten Zeitraum in ein anderes EU-Land zu entsenden. Rechtsgrundlage hierfür ist das sogenannte Entsendegesetz. Die Entsendung wird von der jeweiligen Firma beim zuständigen Amt beantragt. Die Pflegekräfte bleiben weiterhin Sozialversicherungspflichtig bei der ausländischen Firma angestellt.
Die Abwicklung läuft meist über eine deutsche Vermittlungsagentur für 24h Betreuung. Der Vorteil bei dieser Variante, ist die für den Pflegebedürftigen sehr unbürokratische und schnelle Abwicklung. Der Pflegebedürftige schließt einen Dienstleistungsvertrag  mit der im Ausland sitzenden Firma ab und bekommt dann Bewerbungen der Pflegekräfte zugeschickt. Eine Pflegekraft kann also schon innerhalb weniger Tage engagiert werden. Nachteil bei dieser Variante ist, dass der Pflegebedürftige vertraglich gesehen nicht weisungsbefugt ist. Der Betreuungs- und Leistungsumfang muss also vorab genau mit dem Dienstleister abgesprochen werden.

Weitere Informationen zu dieser Variante finden Sie auf: www.polnische-haushaltshilfe.net


3. Beschäftigung einer Pflegekraft aus Osteuropa mit eigenem Gewerbe:

Bei dieser immer noch weit verbreiteten Variante, hat die Pflegekraft ein eigenes Gewerbe angemeldet und arbeitet auf selbständiger Basis. Die rechtliche Grundlage hierfür ist die Niederlassungsfreiheit innerhalb der EU die es EU-Bürgern erlaubt sich in einem anderen EU-Land selbständig zu machen.
Die Pflegekraft stellt dem Pflegebedürftigen für die erbrachten Leistungen selbst eine Rechnung. Bei der häuslichen Vollzeit Betreuung ist es normalerweise so, dass die Pflegerin bei dem Pflegebedürftigen mit im Haus wohnt und auch ausschließlich für diesen tätig ist. Da die Pflegekraft bei dieser Variante im Endeffekt aber ein Angestellter des Pflegebedürftigen ist,  kann schnell der Verdacht der Scheinselbständigkeit entstehen.
Diese wird für die Pflegekraft als auch für den Auftraggeber mit empfindlichen Bußgeldern geahndet.

Qualifikation der Pflegekräfte

Es ist wichtig zu beachten, dass Pflegekräfte aus Osteuropa auch bei entsprechender Qualifikation keine medizinischen Pflegeleistungen in Deutschland erbringen dürfen. Die Ausbildung einer Pflegekraft aus Osteuropa wird der momentanen Rechtslage nach, in Deutschland nicht anerkannt. Bei Bedarf an Pflegesachleistungen oder Behandlungspflege sollte zusätzlich ein ambulanter Pflegedienst beauftragt werden.
Grundpflege unterstützende Maßnahmen jedoch dürfen von den Pflegekräften erbracht werden.

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