Unterhalt für die Eltern

6. Januar 2014 | Von | Kategorie: Fragen und Antworten

Wenn die eigenen Eltern pflegebedürftig sind, stellt sich oft die Frage der Finanzierung. Viele Senioren haben Angst davor, ihren Kindern finanziell zur Last zu fallen, wenn sie ihre (teilweise hohen) Pflegekosten nicht selbst bezahlen können. Wenn das Einkommen bzw. Vermögen der Pflegebedürftigen nicht zur Finanzierung ausreicht, springt in der Regel zunächst einmal das Sozialamt ein und bezahlt den fehlenden Geldbetrag. Allerdings wird das Sozialamt prüfen, ob Kinder unterhaltspflichtig sind und somit „zur Kasse gebeten“ werden können.

Ein Blick in die Gesetzesbücher zeigt: Verwandte in gerader Linie sind laut Gesetz grundsätzlich verpflichtet, einander zu unterhalten. Im hier relevanten Fall spricht man vom sogenannten Elternunterhalt.

Elternunterhalt meint die rechtliche Verpflichtung von Kindern und (ggf.) Schwiegerkindern, im Rahmen ihrer finanziellen Möglichkeiten durch Unterhaltszahlungen den Lebensbedarf der Eltern zu ganz oder anteilig zu finanzieren.

Kinder sind zur Zahlung verpflichtet, wenn ihr „bereinigtes Einkommen“ über dem sogenannten Mindestselbstbehalt liegt. Die Berechnung des bereinigten Einkommens ist nicht einfach und hängt stark von der individuellen Situation ab. Vom Einkommen werden hierzu verschiedene Posten abgezogen, beispielsweise Kosten der Hausfinanzierung, Unterhaltszahlungen für die eigenen Kinder oder den Ehegatten. Wenn das Einkommen nach dieser „Bereinigung“ über dem Mindestselbstbehalt liegt, müssen Kinder für die Eltern Unterhalt leisten. Das Sozialamt wird in diesem Fall das Geld von den Kindern einfordern.

Wie hoch ist der Elternunterhalt? Hier einige Beispiele. Die Angaben hängen wie schon erwähnt sehr stark von der individuelle Situation ab. Daher sollen diese Beispiele nur eine grobe erste Orientierung sein:

Beispiel 1: Ein Ehepaar mit dem Ehegatten als Alleinverdiener. Der Ehegatte ist der Sohn des Pflegebedürftigen. Das Nettoeinkommen beträgt mtl. ca. 3.000,– Euro. In diesem Fall beträgt der zu zahlende Elternunterhalt Null.

Beispiel 2: Ein Ehepaar mit dem Ehegatten als Alleinverdiener. Der Ehegatte ist der Sohn des Pflegebedürftigen. Das Nettoeinkommen beträgt mtl. ca. 5.000,– Euro. In diesem Fall beträgt der zu zahlende Elternunterhalt 1.000,- Euro.

Beispiel 3: Ein Ehepaar als Doppelverdiener. Der Ehegatte ist der Sohn des Pflegebedürftigen. Das Nettoeinkommen des Ehemannes beträgt mtl. ca. 3.000,– Euro. Die Ehefrau verdient mtl. ca. 2.000,- Euro. In diesem Fall beträgt der zu zahlende Elternunterhalt ca. 600,- Euro mtl.

Beispiel 4: Ein Ehepaar als Doppelverdiener. Der Ehegatte ist der Sohn des Pflegebedürftigen. Das Nettoeinkommen des Ehemannes beträgt mtl. ca. 5.000,– Euro. Die Ehefrau verdient ebenfalls mtl. ca. 5.000,- Euro. In diesem Fall beträgt der zu zahlende Elternunterhalt ca. 1.600,- Euro mtl.

Beispiel 5: Ein Lediger als Kind des Pflegebedürftigen. Das Nettoeinkommen beträgt mtl. ca. 3.000,– Euro. In diesem Fall beträgt der zu zahlende Elternunterhalt ca. 600,- Euro mtl.

Wenn die Eltern mehrere Kinder haben, werden alle Kinder entsprechend ihren Einkommens- und Vermögensverhältnissen zur Zahlung herangezogen.

Dem Sozialamt müssen übrigens die Einkommens- und Vermögensverhältnisse offengelegt werden. Ggf. können die Sozialämter auch über die Finanzämter Informationen beschaffen bzw. die Angaben der Kinder überprüfen.

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